Im weltweiten Vergleich gilt Deutschland zweifellos als demokratischer Rechtsstaat mit großer Meinungsfreiheit. Rund um den Erdball haben Staaten unterschiedliche Wege gefunden, um im Internet das gleiche Recht durchzusetzen, das offline gilt. Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern unterliegen in Deutschland die möglichen Einschränkungen der Meinungsfreiheit einer sorgfältigen juristischen Prüfung und müssen mit dem Grundgesetz vereinbar sein.

• Der Dichter wandte sich gegen diese Zersplitterung und trat für die Einheit Deutschlands ein.
• Seitdem wird in den sozialen Medien mehr denn je über die Meinungsfreiheit und ihre Grenzen debattiert.
• Zu den wichtigsten Branchen Schleswig-Holsteins zählen die Medizintechnik, die maritime Wirtschaft oder Informations- und Kommunikationstechnologien.
• Hier erfährst du interessante Antworten auf deine Fragen zur deutschen Sprache.
• Was bedeuten die Farben Schwarz-Rot-Gold, warum hatte Deutschland früher zwei Flaggen?

Wie groß und schwer sind die Deutschen?

Schleswig-Holstein ist das nördlichste Bundesland und seine Hauptstadt Kiel glänzt alljährlich beim weltweit größten Segelsport-Ereignis, der Kieler Woche. Zu den wichtigsten Branchen Schleswig-Holsteins zählen die Medizintechnik, die maritime Wirtschaft oder Informations- und Kommunikationstechnologien. Die Meinungsfreiheit stößt dort an ihre Grenzen, wo sie mit anderen Rechten und Gesetzen kollidiert. Einschränkungen ergeben sich unter anderem aus den Persönlichkeitsrechten, dem Jugendschutz und dem Recht der persönlichen Ehre. Beleidigungen, Hasskommentare, Verleumdungen sowie rassistische, antisemitische und verfassungsfeindliche Aussagen sind Beispiele für strafbare Handlungen, die nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind.

Warum ist ein Vogel auf der deutschen Flagge?

64,7 Jahre beträgt das durchschnittliche Renteneintrittsalter bei Frauen und Männern in Deutschland insgesamt 2024. Wie wohnt und arbeitet ein Durchschnittsmensch in Deutschland? Die Entscheidungen der Justiz und die Maßnahmen der Ermittlungsbehörden können deutlich variieren und werden in der Öffentlichkeit lebhaft diskutiert – wiederum ein Ausdruck der Meinungsfreiheit. So wurden kürzlich Razzien bei rund 50 Personen durchgeführt, die in Verdacht stehen, online Hassrede verbreitet zu haben – überwiegend politisch motiviert und teils antisemitisch. Vance bezog sich dabei auf einen Bericht des US-Senders CBS. Die Sendung „60 Minutes“ zeigt, wie Deutschland gegen Hassreden und Beleidigungen im Internet vorgeht.

Auf der Deutschlandflagge ist der Adler nicht abgebildet, er wird aber als Symbol häufig in Verbindung mit der Flagge verwendet. Die schwarz-rot-goldene Flagge mit dem Bundesadler ist etwas anderes als die Nationalfahne, nämlich die Dienstflagge der deutschen Bundesbehörden. Sie darf nur von diesen Behörden verwendet werden.

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Hier findest du Inspiration für deine Urlaubsplanung. Mit kreativen Ideen aus der Natur entwickeln Forschende in Deutschland innovative Technik. Freie Meinungsäußerung ist in Deutschland ein Grundrecht – und hat dennoch Schranken.

Wann wurde die dritte Strophe des Deutschlandlieds Nationalhymne?

Weil diese möglichen Missverständnisse nicht mit dem Selbstverständnis der Bundesrepublik zu vereinbaren sind, werden die erste und zweite Strophe des Deutschlandlieds nicht Blackjack online gesungen. Wenige Monate nach der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 legten Bundespräsident Richard von Weizsäcker und Bundeskanzler Helmut Kohl 1991 ausdrücklich nur die dritte Strophe als Nationalhymne fest. Entsprechend ist auch nur diese Strophe als staatliches Symbol und Verfassungswert besonders geschützt.

Darunter fällt auch die Publikation von Symbolen und Parolen extremistischer Gruppierungen. Die besondere Sensibilität gegenüber rechtsextremen Äußerungen ist eine Folge der historischen Verantwortung Deutschlands. Insbesondere die Leugnung des Holocausts wird als Angriff auf die Grundwerte der Bundesrepublik gewertet und ist daher strafbar. Fake News kann in bestimmten Fällen strafbar sein, etwa wenn sie den Tatbestand der Verleumdung oder Volksverhetzung erfüllen. Es bedarf stets einer genauen Prüfung, wo die Meinungsfreiheit endet und eine Strafbarkeit beginnt. Die Staatsanwaltschaften und Gerichte müssen daher in jedem Einzelfall sorgfältig zwischen den unterschiedlichen Rechtsgütern abwägen.

Seit Februar 2022 müssen soziale Netzwerke in Deutschland strafbare Inhalte nicht nur löschen, sondern an das Bundeskriminalamt melden. Dafür wurde die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) eingerichtet. Im Februar 2024 trat der Digital Services Act (DSA) in der gesamten EU in Kraft. Das Gesetz gilt für alle Anbieter von digitalen Diensten und schafft einen europaweit einheitlichen Rechtsrahmen. Es verpflichtet unter anderem die Anbieter von Onlineplattformen, ihren Nutzerinnen und Nutzern zu ermöglichen, rechtswidrige Inhalte zu melden.

Seitdem wird in den sozialen Medien mehr denn je über die Meinungsfreiheit und ihre Grenzen debattiert. Grund genug, um einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und der EU zu geben. Hier siehst Du Bilder deutscher Orte vor und nach dem Mauerfall.